Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
REKLONCE – Mobile LED-Rucksack-Werbung (Inhaber: Mustafa Kurt)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über mobile Außenwerbung, LED-Rucksack-Promotion und damit verbundene Zusatzleistungen zwischen REKLONCE, Inhaber: Mustafa Kurt, Am Dickenberg 4, 66333 Völklingen (nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „REKLONCE“) und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).
(2) Das Leistungsangebot von REKLONCE richtet sich vorrangig an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, Gewerbetreibende, Freiberufler, Vereine sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, REKLONCE stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich befristete Ausstrahlung digitaler Werbeinhalte (Bilder, Grafiken oder Videos ohne Ton) auf tragbaren LED-Display-Rucksäcken durch Promoter sowie – sofern ausdrücklich gebucht und am Einsatzort behördlich zulässig – ergänzende Promotionsleistungen (z. B. aktive Verteilung von Flyern, Rabattkarten oder Gutscheinen).
(2) Die Darstellung der Pakete und Preise auf der Website stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Buchungsanfrage. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn REKLONCE die Buchungsanfrage des Auftraggebers in Textform (z. B. per E-Mail durch Auftragsbestätigung oder Rechnung) bestätigt.
§ 3 Werbeinhalte, Anlieferung, Freigabe und Ablehnungsrecht
(1) Der Auftraggeber stellt REKLONCE die digitalen Werbemittel (Bild- oder Videodateien sowie ggf. zu verteilende Printmedien wie Flyer) rechtzeitig – in der Regel spätestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Kampagnenbeginn – in den vereinbarten technischen Spezifikationen zur Verfügung. Verzögert sich die Anlieferung oder Freigabe durch den Auftraggeber, verkürzt sich die Einsatzzeit entsprechend oder der Termin wird nach Verfügbarkeit verschoben.
(2) Sofern REKLONCE die Erstellung oder Anpassung des Werbemotivs übernimmt, erfolgt die Ausstrahlung erst nach Freigabe durch den Auftraggeber in Textform. Nachträgliche Änderungswünsche nach erfolgter Freigabe oder während einer laufenden Kampagne können gesondert nach Aufwand berechnet werden.
(3) Der Auftraggeber versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Werbemitteln verfügt und diese gegen kein geltendes Recht verstoßen. Der Auftraggeber stellt REKLONCE von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Rechte resultieren.
(4) REKLONCE behält sich das Recht vor, Werbemotive abzulehnen oder nicht auszustrahlen, wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Auflagen (z. B. Vorgaben zur Blendfreiheit oder Bildwechselfrequenz) oder die guten Sitten verstoßen oder strafbare, extremistische, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder jugendgefährdende Inhalte aufweisen.
§ 4 Standortwahl, behördliche Zulässigkeit und Witterungsbedingungen
(1) Standortwahl und Zulässigkeit: Die Auswahl der Einsatzorte und Laufwege erfolgt stets nach Verfügbarkeit, örtlichen Regelungen und vorheriger Absprache. Einsätze erfolgen ausschließlich an dafür geeigneten und genehmigten bzw. rechtlich zulässigen Standorten. Ein pauschaler Anspruch des Auftraggebers auf Durchführung an bestimmten öffentlichen Straßen, Plätzen oder gesperrten Fußgängerzonen-Abschnitten ohne entsprechende behördliche Zulässigkeit oder Sondernutzungserlaubnis besteht nicht.
(2) Behördliche Genehmigungen und Sondernutzungsgebühren: Soweit für einen vom Auftraggeber gezielt gewünschten Standort oder eine Zusatzleistung (z. B. Verteilung von Handzetteln/Flyern oder Einsätze auf Veranstaltungsflächen) eine kommunale Sondernutzungserlaubnis oder Zustimmung eines Grundstückseigentümers erforderlich ist, erfolgt der Einsatz unter dem Vorbehalt der Erteilung dieser Erlaubnis. Etwaige hierfür anfallende behördliche Gebühren oder Auslagen werden dem Auftraggeber nach vorheriger Abstimmung gesondert in Rechnung gestellt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Routenanpassung vor Ort: REKLONCE ist berechtigt, geplante Laufwege oder Standorte kurzfristig anzupassen, sofern dies aufgrund behördlicher Anweisungen (z. B. durch Ordnungsamt oder Polizei), kommunaler Satzungen, Sicherheitsaspekten, Baustellen, Veranstaltungen oder des Hausrechts Dritter erforderlich ist.
(4) Witterungsvorbehalt, Krankheit und Technik: Da elektronische LED-Displays im Außenbereich eingesetzt werden, ist REKLONCE berechtigt, einen geplanten Einsatz bei ungeeigneten Witterungsbedingungen (insbesondere bei starkem oder anhaltendem Regen, Gewitter, Sturm, Glätte oder extremen Temperaturen) sowie bei kurzfristigem Personalausfall (z. B. Krankheit), unvorhersehbarem technischen Geräteausfall oder sonstiger höherer Gewalt vorab zu verschieben oder vor Ort zu unterbrechen.
(5) Im Falle einer Verschiebung oder Unterbrechung nach Absatz 4 vereinbaren die Parteien zeitnah einen gleichwertigen Ersatztermin, an dem die offenen Einsatzstunden vollständig nachgeholt werden. Weitergehende Schadensersatzansprüche wegen Terminverschiebungen sind ausgeschlossen.
§ 5 Besondere Bedingungen für MIX-Pakete und Branchenexklusivität
(1) Mindestteilnehmerzahl beim MIX-Paket: Beim MIX-Einzelpaket teilen sich bis zu 5 Unternehmen die Displayfläche im rotierenden Wechsel. Die Durchführung eines MIX-Einsatzes setzt eine Mindestauslastung von mindestens 3 teilnehmenden Firmen für den jeweiligen Einsatztag voraus. Wird diese Mindestanzahl bis 24 Stunden vor dem geplanten Einsatztermin nicht erreicht, ist REKLONCE berechtigt, den Einsatz auf den nächstmöglichen Ersatztermin zu verschieben oder vom Einzelauftrag zurückzutreten; im Falle des Rücktritts wird eine bereits geleistete Zahlung vollständig erstattet.
(2) Branchenexklusivität: Die zugesicherte Branchenexklusivität bei MIX-Paketen und MIX-Abos bezieht sich jeweils auf denselben LED-Rucksack während derselben Schicht und umfasst das unmittelbare Hauptgeschäftsfeld des Auftraggebers (z. B. nur ein Fitnessstudio, nur ein Friseursalon oder nur ein Immobilienmakler je Rucksack-Rotation). Die Einordnung der Branchenabgrenzung sowie die Zuteilung der Plätze erfolgt nach der Reihenfolge des verbindlichen Buchungseingangs nach billigem Ermessen durch REKLONCE.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und auf Rechnungen nicht separat ausgewiesen.
(2) Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist die Vergütung bei Einzelpaketen nach Rechnungsstellung vor Kampagnenbeginn (Vorkasse) und bei laufenden Monats-Abonnements jeweils monatlich im Voraus bis spätestens zum 3. Werktag des jeweiligen Leistungsmonats ohne Abzug per Überweisung zur Zahlung fällig. REKLONCE ist berechtigt, den Kampagnenstart bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten.
§ 7 Laufzeit, Abonnements, Umbuchung und Stornierung
(1) Verträge über Einzelpakete enden automatisch mit Abschluss der gebuchten Einsatzstunden, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(2) Langzeit-Abonnements (BUSINESS-Abo & MIX-Abo): Sofern im Angebot keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart ist, werden Monats-Abonnements auf unbestimmte Zeit geschlossen und sind für beide Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Monatsende in Textform kündbar. Die 4 monatlichen Einsätze werden im Voraus nach Verfügbarkeit abgestimmt. Bei unverschuldeten Ausfällen (z. B. Unwetter, Krankheit oder behördliche Sperrung) werden die betroffenen Stunden in Abstimmung an einem Ersatztermin nachgeholt. Bei dauerhaften gesetzlichen oder betrieblichen Kostensteigerungen (z. B. Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns oder kommunaler Gebühren) ist REKLONCE berechtigt, die Abo-Preise mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zum Folgemonat angemessen anzupassen; dem Auftraggeber steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung zu.
(3) Umbuchung und Stornierung durch den Auftraggeber: Eine kostenfreie Terminverschiebung eines fest vereinbarten Einsatztags durch den Auftraggeber ist bis 72 Stunden vor dem geplanten Einsatzbeginn in Textform möglich. Bei kurzfristigeren Absagen oder Stornierungen (weniger als 72 Stunden vor Einsatzbeginn) ist REKLONCE berechtigt, bereits entstandene Aufwendungen (insbesondere für fest eingeplante Promoter oder bereits verauslagte Gebühren) oder eine angemessene Ausfallpauschale von bis zu 50 % des Paketpreises zu berechnen; dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass REKLONCE kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
§ 8 Einsatzdokumentation und Referenzrecht
(1) Soweit im gebuchten Paket enthalten, erstellt REKLONCE während des Einsatzes eine Einsatzdokumentation sowie Foto- oder Kurzvideoaufnahmen des laufenden Werbeeinsatzes vom vereinbarten Einsatzort und stellt diese dem Auftraggeber in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach dem Einsatz digital zur Verfügung. Der Auftraggeber darf dieses Material für eigene geschäftliche Zwecke (z. B. Social Media) nutzen, sofern die Persönlichkeitsrechte abgebildeter Dritter gewahrt bleiben.
(2) Sofern der Auftraggeber nicht in Textform widerspricht, ist REKLONCE berechtigt, Foto- und Videoaufnahmen des Werbeeinsatzes sowie den Namen/das Logo des Auftraggebers zeitlich unbegrenzt als Referenz zur Eigenwerbung (z. B. auf der Website oder auf Social-Media-Kanälen von REKLONCE) zu nutzen.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
(1) REKLONCE schuldet die ordnungsgemäße Durchführung der Werbeschaltung im vereinbarten Zeit- und Leistungsumfang, übernimmt jedoch keine Garantie für einen bestimmten wirtschaftlichen Werbeerfolg (wie etwa eine bestimmte Anzahl an Kundenanfragen, QR-Code-Scans, Seitenaufrufen oder Umsätzen beim Auftraggeber).
(2) REKLONCE haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet REKLONCE nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden (in der Regel maximal bis zur Höhe des jeweiligen Auftragswertes) begrenzt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von REKLONCE.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
